Präsidentschaftswahl 2017 – es könnte eine Überraschung geben

Präsidentschaftswahl 2017 – es könnte eine Überraschung geben

Die mongolische Präsidentschaftswahl 2017 ist im vollen Gange. Die traditionellen Parteien ringen um die Macht aber es könnte eine große Überraschung geben.

Die Kandidaten

Bei der ersten Runde der Wahl gab es 3 Kandidaten, der jeweils drei großen Parteien. Die Volkspartei, MPP, die momentan die Regierung stellt schickte den Kandidaten Enkhbold ins Rennen. Für die MPRP ging Ganbaatar in die erste Runde und für die Demokratische Partei Battulga.

Enkhbold

Enkhbold ist ein Vollblutpolitiker und tief in seiner Partei verwurzelt. Es gibt wenige, die begeistert von ihm sind, aber auch wenige, die ihn besonders ablehnen. Seine Partei ist die bestimmende Kraft in der Politik und die meisten Medien und Wirtschaftsvertreter unterstützen den eher wirtschaftsliberaleren Kurs.

Ganbaatar

Ganbaatar ging für die eher kleine MPRP ins Rennen und hat eine kleine Anhängerschaft. Enkhbayar, der „Übervater“ der MPRP durfte dieses mal nicht antreten.

Battulga

Battulga ist ein Politiker der Demokratischen Partei der auch als Judoka und mongolischer Oligarch bekannt ist. Politisch steht Battulga eher für eine isolationistische Politik.

Der Wahlkampf – Runde 1

In der ersten Runde der Wahl wurde wenig über Inhalte und viel mehr über Herkunft, Charakter und Skandale gesprochen. Enkhbold wurde vorgeworfen Chinesisches Blut zu haben. Battulga musste sich immer wieder mit Korruptionsvorwürfen auseinander setzen. Insgesamt also ein eher „schmutziger“ Wahlkampf.

mongolischer Wahlkampf - Flugblatt
mongolischer Wahlkampf – Flugblatt

Die erste Wahl ist mit einem Sieg Battulgas ausgegangen, allerdings konnte er nicht 50% der Stimmen erreichen. Enkhbold setze sich nur ganz knapp von Ganbaatar ab – vor allem durch eine Stimmenauszählung im Westen der Mongolei.

Battulga: 517,000 Stimmen

Enkhbold: 412,000 Stimmen

Ganbaatar: 410,000 Stimmen

Wahlkriterien

Im Gespräch mit Mongolen wurden oft interessante Ansichten und Überlegungen angestellt. Manche Mongolen setzen auf Enkhbold da es dadurch eine durchsetzungsfähige Regierung geben könnte, da das Parlament von seiner Partei dominiert wird.

Battulga ist insbesondere bei Frauen in der Hauptstadt beliebt – nicht zuletzt wegen des athletischen Körpers. Er war nicht nur ein erfolgreicher Judoka sondern besucht immer noch häufig Fitnesscenter in Ulaanbaatar.

Die Alternative: Der leere Wahlzettel – eine Überraschung ist möglich

Der letzte Präsident Elbegdorj wurde in 2009 mit 517,000 Stimmen gewählt und in 2013 mit 623,000 Stimmen gewählt. Im ersten Wahlgang der mongolischen Präsidentschaftswahl 2017 gab es 19,000 ungültige Stimmen. Dies ist nur etwas mehr als die 13,000 bzw. 15,000 ungültigen Stimmen in den Jahren zuvor.

Unter jungen Mongolen in der Hauptstadt gab es vor der Wahl eine Bewegung ungültige Stimmen abzugeben um einen der beiden Kandidaten daran zu hindern 50% der Stimmen zu erlangen. Allerdings müssten dafür die Anzahl der ungültigen Stimmen von den 18,000 deutlich steigen. Erst bei 100,000-200,000 ungültigen Stimmen ist es wahrscheinlich dass kein Kandidat eine Mehrheit erreicht. Bisher scheint es sich vor allem um gut gebildete Städter handeln, die ungültige Stimmzettel abgeben wollen – ohne die Landbevölkerung wird es wohl kaum für deutlich mehr als 20,000-30,000 reichen.

mongolische Präsidentschaftswahl 2017: Weiße Wahl - eine Facebookkampagne
Weiße Wahl – eine Facebookkampagne

Die Mongolei ist immer für eine Überraschung gut – auch wenn die Wahrscheinlichkeit gering ist.

Alkoholverbot

Damit die mongolische Präsidentschaftswahl 2017 ruhig abläuft herrscht in den Tagen davor und danach und am eigentlichen Wahltag ein Alkoholverbot in der Mongolei. Dieses Verbot erstreckt sich sowohl auf Bars und Restaurants als auch auf den Verkauf in Supermärkten. Auch die Wochenenplanung wurde geändert. Freitag – der Wahltag wurde zu einem Feiertag erklärt und an einem anderen Sonntag wird dafür gearbeitet. Dazu kommt das nahende Naadamfestival was zu weiteren Verschiebungen führt. Auch einige Veranstaltungen wie das berühmte Playtime Festival wurden sehr kurzfristig verlegt.


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